Viel wurde in den vergangenen Wochen über den Nachtragshaushalt des Bundes berichtet, der nötig geworden war, um dem durch die Corona-Krise verursachten wirtschaftlichen Einbruch und seinen Folgen zu begegnen. Mit dem auch als „Konjunkturpaket“ bezeichneten finanziellen Kraftakt, werden nun unter anderem erneut Mittel in Höhe von 600 Millionen Euro für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereich Sport, Jugend und Kultur bereitgestellt. Diese sollen in zwei Tranchen umgesetzt werden: Um die Mittel des Konjunkturpakets möglichst schnell zu investieren, beabsichtigt der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags im September 2020 Projekte mit einem Bundeszuschuss von insgesamt 200 Millionen Euro auf Basis der Interessenbekundungen zum vorausgegangenen Projektaufruf 2018 für eine Förderung zu beschließen. Weitere 400 Millionen Euro stehen für einen neuen Projektaufruf zur Verfügung.

Die CDU-Landtagsabgeordnete Veronika Koch, informierte Landrat Gerhard Radeck und die Bürgermeister im Landkreis Helmstedt am Freitag schriftlich über die Neuauflage des Förderprogramms und rief dazu auf entsprechend förderungsfähige Projekte beim zuständigen Landesministerium bis Ende Oktober 2020 einzureichen.

Die Projektvorschläge müssen mindestens eine der folgenden Kriterien erfüllen:

• besondere regionale oder überregionale Wahrnehmbarkeit
• begründeter Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt und zur sozialen Integration im Quartier/in der Kommune
• erhebliches und überdurchschnittliches Investitionsvolumen
• Machbarkeit und zügige Umsetzbarkeit, langfristige Nutzbarkeit
• städtebauliche Einbindung in das Wohnumfeld und baukulturelle Qualität
• überdurchschnittliche fachliche Qualität, insbesondere hinsichtlich des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der sozialen Integration (einschließlich Barrierefreiheit/-armut) und/ oder Klimaschutz
• hohes Innovationspotenzial

Die CDU Kreisvorsitzende Elisabeth Heister-Neumann dokumentiert: „Hervorzuheben ist die gute Zusammenarbeit zwischen dem Bundestagsabgeordneten Carsten Müller (CDU), unserer Landtagsabgeordneten Veronika Koch und dem CDU Kreisverband, die es ermöglicht, potentiellen Antragstellern, das kurze Zeitfenster bis zum Schluss der Antragsfrist noch erfolgreich zu nutzen.“